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IGAB prüfte O30 O33
Unfall Feb.2009
Merck Anlage O30
Merck Bürgergespräch 2007
Merck lädt ein
Seveso Richtlinie
Unfall Feb.2008
AP 25.1.07
AP 28.2.07 IGAB steigt aus
Brand 20.20.1999
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APo Artikel 11.02.2009:
IGAB hat neues Vorhaben der Firma Merck geprüft
Die Firma Merck hat beim Regierungspräsidium
Darmstadt die immissionsrechtliche Genehmigung zur
Errichtung einer Anlage zur Herstellung ionischer Festkörper im neuen Gebäude
O30 mit dem dazugehörigen Tanklager O33 und den Betrieb mit einer
Gesamtkapazität von 10.000 Tonnen pro Jahr beantragt. Auf die Offenlage der
Antragsunterlagen vom 1. bis zum 31. Dezember beim Regierungspräsidium und in
der Merck-Eingangspyramide und die Möglichkeit, Einwendungen bis zum 14. Januar
2009 zu erheben, hatte die IGAB in der Arheilger Post vom 11. Dezember 2008
hingewiesen.
Gleich zu Beginn der Offenlage haben sich Vorstandsmitglieder der IGAB die bei
Merck liegenden drei Aktenordner angesehen und festgestellt, dass das Vorhaben
unter dem Aspekt der sogenannten Seveso-Richtlinie
für die Arheilger Nachbarschaft von besonderer Bedeutung ist. Um sicher zu
stellen, dass alle Gesichtspunkte des Umweltschutzes und der Sicherheit beachtet
und negative Auswirkung auf die Wohngebiete im Arheilger Süden völlig
ausgeschlossen sind, hat der IGAB-Vorstand beschlossen, einen Fachmann mit der
Überprüfung der Antragsunterlagen zu beauftragen und die entsprechenden Mittel
zur Verfügung gestellt.
Die Schwierigkeiten, mit denen die IGAB bei der Beschaffung der
Antragsunterlagen für das beauftragte Ingenieurbüro für Umweltschutztechnik zu
kämpfen hatte und die Prüfungsergebnisse des Umweltingenieurs wurden in einer
zwölfseitigen Einwendung zusammengefasst und von mehreren Anwohnern im Arheilger
Süden, die zudem ihre persönliche Betroffenheit als Merck-Nachbarn deutlich
machten, fristgerecht dem Regierungspräsidium zugeleitet. Diese Einwendungen
waren dann auch zentrales Thema des Erörterungstermins beim Regierungspräsidium
am 3. Februar in Anwesenheit mehrerer Mitarbeiter der Firma Merck, den von Merck
beauftragten Gutachtern und den zuständigen Fachleuten des Regierungspräsidiums.
Der Erörterungstermin dauerte fast fünf Stunden. Seitens der IGAB nahmen die
Vorstandsmitglieder Wilhelm Kins, Dr. Hartwig Richter, Gerhard Schäfer sowie
Susanne und Karsten Bliesener teil. Hauptsächlich hat der von der IGAB
beauftragte Gutachter die Einwendungen konkretisiert und begründet. Im Hinblick
auf künftige Verfahren konnte die IGAB erreichen, dass in der Weihnachtszeit
möglichst keine Offenlagen mehr stattfinden, die Möglichkeit einer zusätzlichen
Offenlage bei der Arheilger Bezirksverwaltung geprüft wird, und es möglich ist,
Kopien aus den Antragsunterlagen zu erhalten. Das Recht auf Kopien, das seitens
Merck im Dezember zunächst bestritten, vom Regierungspräsidium auf Nachfrage
seitens der IGAB aber dann eingeräumt wurde, gilt nun auch für die Zukunft.
Bei den Umweltthemen wurden besonders die Maßnahmen zur Altlastensanierung,
Abwasserbehandlung und Abluftreinigung hinterfragt und zahlreiche Anträge
bezüglich weiterer Prüfung seitens des Regierungspräsidiums gestellt. Auch die
möglichen Lärmauswirkungen waren ein Thema. Schwerpunkte der Erörterung waren
sodann die Themen Anlagensicherheit und Brand- und Explosionsschutz. Seitens der
IGAB wurde dabei u.a. moniert, dass im Hinblick auf die mit Merck-Vorhaben
verbundene Seveso-Problematik und den anstehenden Bebauungsplan A39 die
Darmstädter Bauverwaltung beim Erörterungstermin nicht vertreten war.
Link: Seveso II - Richtlinie
Als Ergebnis der Prüfung der Antragsunterlagen und des Erörterungstermins ist
festzuhalten, dass die geplante Anlage und das dazugehörige Tanklager nicht dazu
führen, dass bei potentiellen Störfällen private Grundstücke außerhalb des
Betriebsgeländes in Mitleidenschaft gezogen werden. Da die Anlage mitten im
Betriebsgelände entstehen soll, verbleiben im Störfall die maximalen
Ausbreitungsbereiche kritischer Stoffe innerhalb des Merck-Geländes. Die Fehler
der Vergangenheit, Anlagen und Lager mit großen Mengen gefährlicher Stoffe im
Betriebsgelände so zu positionieren, dass im Störfall erhebliche Auswirkungen
auf die Nachbarschaft zu befürchten sind, werden nicht fortgesetzt. Das
sicherzustellen war ein Hauptanliegen der IGAB.
Nur für Mitglieder:
Merck-O30-O33_Einwendungen_2009-01-11.pdf
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